Einstweilige Bundesregierung Löger
Einstweilige Bundesregierung Löger | |
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Gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut | |
Bundeskanzler | Hartwig Löger |
Legislaturperiode | XXVI. |
Ernannt durch | Bundespräsident Alexander Van der Bellen |
Bildung | 28. Mai 2019 |
Ende | 3. Juni 2019 |
Dauer | 6 Tage |
Vorgänger | Bundesregierung Kurz I |
Nachfolger | Bundesregierung Bierlein |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | ÖVP und Parteilose |
Repräsentation | |
Nationalrat | 61/183 |
Die Einstweilige Bundesregierung Löger war vom 28. Mai 2019 bis 3. Juni 2019 die Bundesregierung der Republik Österreich. Sie war weitgehend identisch mit der Bundesregierung Kurz I, welcher der Nationalrat am 27. Mai 2019 das Vertrauen versagt hatte, und die daher vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben wurde. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wurden die Mitglieder der bisherigen Bundesregierung gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut. Da Sebastian Kurz nicht weiter zur Verfügung stand, wurde der Finanzminister und wenige Tage zuvor als Vizekanzler angelobte Hartwig Löger vom Bundespräsidenten mit dem Vorsitz in der Bundesregierung, ohne Ernennung eines neuen Vizekanzlers, betraut und damit einstweiliger Bundeskanzler. Die letzte verbliebene Staatssekretärin der Bundesregierung Kurz I schied mit Angelobung der einstweiligen Regierung aus ihrem Amt.
Am 30. Mai beauftragte Van der Bellen Brigitte Bierlein, zu diesem Zeitpunkt Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, mit der Regierungsbildung.[1] Die von ihr gebildete Bundesregierung Bierlein wurde am 3. Juni 2019 durch den Bundespräsidenten ernannt und angelobt.[2]
Regierungsmitglieder
Die Einstweilige Bundesregierung Löger setzte sich aus dem am 22. Mai 2019 umgebildeten Kabinett der Bundesregierung Kurz I zusammen, jedoch ohne den ausgeschiedenen und damit vormaligen Bundeskanzler Kurz sowie ohne die letzte in der Regierung Kurz I verbliebene Staatssekretärin.
Einzelnachweise
- ↑ pepr, ORF.at/Agenturen: Bierlein wird Übergangskanzlerin. In: ORF.at. 30. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019.
- ↑ Michael Jungwirth: Angelobung der Regierung. „Niemand kann mehr sagen, es geht nicht“: Österreich hat erste Bundeskanzlerin. In: KleineZeitung.at. 3. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.
- ↑ Hasnain Kazim: Kürzer als Kurz. Österreichs Interimskanzler. Spiegel Online, 28. Mai 2019 (abgerufen am 11. Juni 2019).
- ↑ Schramböck als Ministerin angelobt. orf.at, 18. Dezember 2017; abgerufen am 31. März 2018.
- ↑ Ministerinnen mittlerweile ÖVP-Mitglieder. profil, 29. März 2018; abgerufen am 31. März 2018.