Dmitri Olegowitsch Rogosin

Dmitri Rogosin, 2015

Dmitri Olegowitsch Rogosin (russisch Дмитрий Олегович Рогозин Dmitrij Olegovič Rogozin; * 21. Dezember 1963 in Moskau) ist ein russischer ethnonationalistischer Politiker und Diplomat. Von Januar 2008 bis Dezember 2011 war er ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO. Von Dezember 2011 bis Mai 2018 war er einer der Stellvertretenden Ministerpräsidenten in der Regierung der Russischen Föderation. Rogosin vertritt imperialistische Positionen und pflegt Kontakte zu rechtsextremen Personen und Vereinigungen. Von Mai 2018 bis Juli 2022 war er Leiter der russischen Raumfahrtorganisation Roskosmos.

Leben

Rogosins Vater, Oleg Konstantinowitsch Rogosin, war Generalleutnant der sowjetischen Armee und bis 1989 Vizechef des Rüstungsdienstes im Verteidigungsministerium der Sowjetunion.[5] Nach seiner Schulausbildung studierte Rogosin an der Journalistischen Fakultät der Lomonossow-Universität und schloss als Diplom-Journalist ab. 1988 erwarb er ein Diplom als Wirtschaftswissenschaftler. 1992 besuchte er Transnistrien, was ihn später dazu verleitete, zu behaupten, er habe „selbst um Transnistrien gekämpft“.[6]

1993 wurde er Mitglied der ethnonationalistischen Organisation Kongress der Russischen Gemeinschaften (KRO). Die Organisation befasste sich schwerpunktmäßig mit der behaupteten Diskriminierung der russischen Mehrheit durch ethnische Minderheiten, dem Schutz ethnischer Russen im postsowjetischen Raum sowie der Wiederherstellung der „historischen Natürlichkeiten“ des russischen Territoriums.[1][7] Rogosin und andere russische Ethnonationalisten sind der Ansicht, dass die Interessen ethnischer Russen in und außerhalb Russlands ignoriert werden.[8] Die KRO wurde von Alexander Lebed geführt. Kurze Zeit später übernahm Rogosin diese Position von Lebed. 1996 erwarb Rogosin den akademischen Grad Kandidat der Wissenschaft in Philosophie.

Abgeordneter in der Duma

1997 kam er als Abgeordneter von Woronesch in die Duma. Bekanntheit erlange er als Mitglied der linksnationalistischen Partei Rodina, die in der russischen Parlamentswahl 2003 9,2 % der Stimmen auf sich vereinigen konnte und 37 Sitze in der Duma erhielt. Neben Sergei Nikolajewitsch Baburin und Sergei Jurjewitsch Glasjew gehörte Rogosin zu den sichtbarsten Abgeordneten von Rodina.[1] 2003 wurde er Vorsitzender der Partei und später Fraktionsvorsitzender. Vor den Wahlen zur Moskauer Stadtduma 2005 trat Rogosin in einem fremdenfeindlichen Wahlspot seiner Partei auf, in welchem dazu aufgerufen wird, Moskau von „Müll“ zu säubern, womit Zuwanderer aus dem Kaukasus gemeint waren.[9] Wegen des unerwarteten Erfolgs der Partei bei der Parlamentswahl 2003 und der wachsenden Beliebtheit führender Rodina-Politiker veranlasste der Kreml die Auflösung der Partei 2006.[1] Rogosin legte sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitz nieder.

Nach seinem Ausscheiden aus der Partei Rodina organisierte er gemeinsam mit der „Bewegung gegen illegale Immigration“ (DPNI) den jährlich stattfindenden Russischen Marsch.[10][11] 2007 gründete Rogosin mit Andrej Saweljow von der DPNI die Bewegung Welikaja Rossija (Großes Russland), eine Vereinigung russischer Nationalisten, aus der eine Partei entstehen sollte. Rogosin ist seitdem in der Bewegung aktiv, den Vorsitz übernahm jedoch Saweljow.[7][12]

Vertreter Russlands bei der NATO

Im Januar 2008 wurde Rogosin vom damaligen russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zum Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO in Brüssel ernannt. Am 23. Dezember 2011 wechselte er in die Regierung der Russischen Föderation als Vizepremier.[13] Beim Internationalen Politikforum in Jaroslawl 2011 sagte er, dass der Westen Russland mit Multikulturalismus und „übermäßiger Toleranz“ gegenüber Minderheiten infiziert habe. Infolgedessen würden Nicht-Russen zu stark bevorzugt, wohingegen Russen sozialen und ethnischen Diskriminierung ausgesetzt seien.[14] Schon 2009 hatte Alexander J. Motyl Rogosin zu den „Mainstream-Faschisten“ Russlands gezählt.[15] Rogosin pflegt Kontakte zur rechten Partei Rassemblement National in Frankreich.[16] Seine Amtszeit als Vertreter der Russischen Föderation bei der NATO endete im Dezember 2011, als er in die Regierung der Russischen Föderation wechselte.

Stellvertretender Ministerpräsident

Von Dezember 2011 bis Mai 2018 war Rogosin einer der Stellvertretenden Ministerpräsidenten in der Regierung der Russischen Föderation.

Am 17. März 2014 wurde Rogosins Name auf die Liste derjenigen gesetzt, deren Vermögen in den USA als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland blockiert wird.[17] Einige Tage später wurde er auch auf die Sanktionsliste Kanadas und der EU gesetzt, damit unterliegt Rogosin einem Einreiseverbot für das Gebiet der EU und Kanadas.[18][19] Rogosin antwortete, dass die russische Rüstungsindustrie viele Möglichkeiten biete, ohne Visum die Welt zu bereisen.[20] Rogosins provokative Äußerungen gegenüber dem Ausland sind allgemein bekannt.[21]

Am 9. Mai 2014 sorgte er für diplomatische Verstimmungen, als er per Twitter verkündete, Rumänien nächstens mit einem Tu-160-Bomber zu besuchen.[22] Auch für Indien ist eine Aussage Rogosins bekannt; im Jahr 2012 hatte Rogosin erklärt, man dürfe ihm ins Gesicht spucken, sollte sein Land jemals Waffen an Indiens Feinde liefern. In Indien wurde mit Empörung registriert, dass Russland im Frühjahr 2014 Rüstungsgeschäfte mit Pakistan abgeschlossen hat.[23]

Nach Bauverzögerungen übernahm Rogosin 2014 die Koordination der Baustelle des Kosmodroms Wostotschny im Fernen Osten Russlands.[24] Das Kosmodrom Wostotschny soll den auf kasachischem Gebiet liegenden Startplatz Baikonur ergänzen und die Abhängigkeit von Kasachstan verringern.

Rogosin mit Wladimir Putin und Sergei Schoigu (links), 2015

Rogosin sagte als Chef der russischen Arktis-Kommission[25] im Mai 2015 im russischen Fernsehen, dass die Arktis eine besonders wichtige Rolle für Russland spiele. „Es ist unser Territorium, es ist unser Schelf, und wir werden für seine Sicherheit sorgen und dort Geld verdienen“, sagte er. Andere Staaten würden Russland zwar vermutlich auf die Sanktionsliste setzen, „aber Panzer brauchen kein Visum“, fügte Rogosin hinzu.[26][27]

Im Juli 2017 kam es zu einem diplomatischen Eklat zwischen Rumänien und Russland. Auf dem Weg in die moldauische Hauptstadt Chișinău verwehrten rumänische Offizielle dem Flugzeug, in dem auch Rogosin saß, den Überflug und zwang die Maschine zum Abdrehen. Diese landete daraufhin in der belarussischen Hauptstadt Minsk.[28]

Rogosin gestaltete als stellvertretender Ministerpräsident diverse Dossiers mit, so in der Raumfahrt, der Binnenschifffahrt oder dem Zivilschutz, dies in insgesamt 22 Arbeitsgebieten.[29]

Leiter von Roskosmos

Seit Mai 2018 war Rogosin Leiter der russischen Raumfahrtorganisation Roskosmos.[30]

Im Dezember 2020 gewann Dmitry Rogosin eine Ehrverletzungsklage gegen drei Medien, welche ihn als "Bestatter der russischen Weltraumfahrt" bezeichnet hatten, weil er nach deren Meinung die großen Designbüros und Institute Russlands zugrunde richten würde.[31]

Nach dem von ihm unterstützten russischen Überfall auf die Ukraine und den anschließend verhängten Sanktionen gegen Russland drohte Rogosin im März 2022 indirekt mit einem Absturz der ISS auf Gebieten westlicher Staaten.[32][33][34]

Am 15. Juli 2022 wurde er als Leiter von Roskosmos entlassen; sein Nachfolger wurde Juri Borissow.[35]

Vetternwirtschaft als Ministerpräsident

Im Februar 2018 berichtete der Investigativjournalist Roman Anin in der Nowaja Gaseta über Vetternwirtschaft Rogosins bei den russischen Streitkräften. So vergab das Militär Aufträge an Firmen, bei denen sein Sohn und Neffe Unternehmensanteile besitzen/besaßen.[36][37]

Rogosin selbst lebt mit seiner Frau in einer 7 Mio. US-Dollar teuren Residenz im Stadtteil Kunzewo in Moskau.[38][39]

Im Dezember 2012 erklärte Rogosin, er wolle in Zukunft mit einem umgebauten GAZ-2975 Tigr zur Arbeit fahren, um für die russische Produktion zu werben.[40]

Privates

Rogosin ist seit 1983 mit der russischen Sängerin und Dichterin Tatjana Rogosina (geb. Serebrjakowa) verheiratet. Er ist russisch-orthodoxer Religionszugehörigkeit.[41]

Aus der Ehe ist ein Sohn namens Alexei hervorgegangen. Alexei Rogosin (* 1983) ist in leitender Position bei der Firma „Promtechnologii“ tätig und ist zudem Mitglied im Sicherheitsausschuss der Duma. Alexei Rogosin hat drei Kinder: Fjodor (* 2005), Maria (* 2008) und Artjom (* 2013). Damit ist Rogosin dreifacher Großvater.

Zu den Hobbys Rogosins zählt in erster Linie Sport. Er beschäftigt sich mit Handball, Fußball, Basketball und Tennis. Darüber hinaus ist er begeisterter Unterwasserjäger.

Publikationen

Rogosin war an diversen Publikationen beteiligt, so ein „Manifest der Wiedergeburt Russlands“ (1995) oder das „Es ist Zeit, Russland zurück zu gewinnen“ (1996); er vergleicht darin die Rückgewinnung „russischen“ Raumes mit der Wiedervereinigung Deutschlands.

2006 vertrat er in seinem Buch „Volksfeind“ die Meinung, dass die ukrainische Halbinsel Krim und große Teile des ukrainischen Festlandes sowie Belarus, die Kosakensteppen Kasachstans, Transnistrien und das Baltikum das „Stammterritorium der russischen Nation“ seien.[1]

Im Herbst 2014 schrieb er das Vorwort zu Iwan Mironows Buch über die „Palastverschwörung“, welche zum „Verrat und Verkauf“ Alaskas geführt hatte.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b c d e The Radical Right in Post-Soviet Russia. In Jens Rydgren (Hrsg.): The Oxford Handbook of the Radical Right. Oxford University Press, Oxford 2018, ISBN 978-0-19-027455-9, S. 582–607. doi:10.1093/oxfordhb/9780190274559.013.29.
  2. Wolkowa, Irina: Putin spannt Rogosin als Zugpferd ein, in: Neues Deutschland, 16. Mai 2011.
  3. Rogosin ist Russlands neuer Raumfahrt-Chef
  4. Russland: Wladimir Putin entlässt Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos. In: Der Spiegel. 15. Juli 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 15. Juli 2022]).
  5. Artikel bei RIA-Novosti, 23. Dezember 2011
  6. Vladimir Socor: Dmitry Rogozin Appointed Special Presidential Representative for Transnistria. Eurasia Daily Monitor, 23. März 2012.
  7. a b Jan Brüning: Die systemkonforme russische Rechte: Ideologie und Einfluss. In: Russland-Analysen, Nr. 183, Mai 2009.
  8. Pål Kolstø, Helge Blakkisrud (Hrsg.): The New Russian Nationalism: Imperialism, Ethnicity and Authoritarianism 2000–2015. Edinburgh University Press, Edinburgh 2016, ISBN 978-1-4744-1043-4, S. 265.
  9. Vize-Premier pöbelt gegen Madonna. In: Frankfurter Rundschau, 10. August 2012.
  10. Rainer Lindner: Russlands defekte Demographie. Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, März 2008, S. 21.
  11. Надежная опора президента: Дмитрий Рогозин начал свою новую карьеру с участия в акции ультраправых (dt. Verlässliche Stütze des Präsidenten: Dmitri Rogosin hat seine neue Karriere mit der Teilnahme an einer uktrarechten Aktion begonnen). In: Lenta.ru, 19. September 2006.
  12. Верхи и низы русского национализма. SOWA-Zentrum, Oktober 2007, S. 181.
  13. Дмитрий Рогозин назначен вице-премьером, lenta.ru, 23. Dezember 2011.
  14. Putin Playing With Fire by Courting Rogozin. In: Moscow Times, 23. September 2011.
  15. Alexander J. Motyl, Irmgard Hölscher: Russland: Volk, Staat und Führer: Elemente eines faschistischen Systems, Osteuropa Vol. 59, No. 1, Am Rad drehen: Energie, Geschichte, Ideologie (JANUAR 2009), S. 119
  16. We should beware Russia's links with Europe's right. In: The Guardian, 8. Dezember 2014.
  17. Nach dem Referendum: Putin erkennt Krim offiziell als unabhängigen Staat an, FAZ am 17. März 2014
  18. Ukraine-Krise: Russischer Vizepremier Rogosin auf EU-Sanktionsliste. In: Der Standard vom 21. März 2014.
  19. Crimea crisis: Canada to join U.S., EU with new Russian sanctions. In: CBC News, 17. März 2014.
  20. Minister warns the West that sanctions against Russia won't stop tanks. Auf: News.com.au, 27. Mai 2015.
  21. "«Любители шастать без всякого дела в Европу»" - Rückblick auf politische Unhöflichkeit, Nowaja Gaseta, 31. Juli 2017
  22. Diplomatischer Eklat: Rumänien empört über Bomber-Tweet des russischen Vizepremiers, SPON, 11. Mai 2014
  23. Neue Realitäten für alte Freunde, NZZ, 11. Dezember 2014
  24. Gerhard Kowalski: Baustelle Wostotschnij: Schlamperei auf Putins Weltraumbahnhof. Spiegel Online, 16. September 2014, abgerufen am 16. September 2014.
  25. Рогозин возглавил комиссию по развитию Арктики. In: Forbes, 17. März 2015.
  26. Россия будет отстаивать свои интересы в Арктике: «Танкам визы не нужны». In: Общая Газета, 27. Mai 2015.
  27. Lucy Clarke-Billings: Russia begins huge surprise air force drill on same day as Nato starts Arctic training. In: The Independent, 26. Mai 2015.
  28. "Ждите ответа, гады": Рогозин прокомментировал запрет на полет над Румынией. In: РИА Новости. 28. Juli 2017 (ria.ru [abgerufen am 19. November 2017]).
  29. Vorsitzender aller Kommissionen, Nowaja Gaseta, 25. Januar 2018
  30. Dmitri Rogosin: Neuer Chef für Roskosmos. In: spiegel.de. 25. Mai 2018, abgerufen am 15. Juli 2022.
  31. Dmitry Rogozin gewann eine Klage gegen drei Medien, in der er als "Bestatter des russischen Weltraums" bezeichnet wurde., Meduza, 16. Dezember 2020
  32. ISS: Russische Raumfahrtbehörde Roskosmos warnt vor Absturz als Folge von Sanktionen. In: Der Spiegel. 12. März 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 12. März 2022]).
  33. https://www.welt.de/politik/ausland/video237185653/ISS-abstuerzen-lassen-Das-war-eine-leere-Drohung.html
  34. https://www.msn.com/de-de/nachrichten/wissenundtechnik/usa-reagiert-auf-russische-drohung-nasa-verhindert-iss-absturz-mit-raumfrachter/vi-AAYYXHq
  35. Putin besetzt wichtige Führungspositionen neu. In: n-tv.de. 15. Juli 2022, abgerufen am 15. Juli 2022.
  36. Сынки Отечества. In: novayagazeta.ru. Februar 2018, abgerufen am 12. März 2021 (russisch).
  37. Olesya Shmagun, Roman Anin: Secret Deals Undermined Tech Firm Working for Russian Military. Abgerufen am 12. April 2021 (britisches Englisch).
  38. The Rogozins and an apartment worth half a billion rubles. Transparency International, abgerufen am 17. November 2018.
  39. The White House is letting a Russian ultra-nationalist in to the U.S. — despite sanctions. In: The Washington Post, 8. November 2018.
  40. „Vizepremier nimmt Panzerwagen als Dienstfahrzeug“ www.spiegel.de vom 6. Dezember 2012
  41. http://rusk.ru/st.php?idar=180002